Abmahnung wegen Filesharing

 

Vermutlich sind Sie auf dieser Seite gelandet, weil Sie eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung nach Filesharing erhalten haben. Weil Sie der Anschlussinhaber sind, wird Ihnen vorgeworfen, dass Ihr Internetanschluss zum illegalen Upload bzw. Download eines urheberrechtlich geschützten Werkes (z.B. Musik, Film, Hörbuch, Computerprogramm oder Spiel) mittels einer Internettauschbörse genutzt wurde und Sie hierfür in Anspruch genommen werden können. Die Abmahnkanzlei verlangt nun im Auftrag von deren Mandantschaft, namentlich dem jeweiligen Rechteinhaber, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Anwaltskosten und Schadenersatz von Ihnen.

Das wichtigste vorab: Bewahren Sie Ruhe.

Lassen Sie sich nicht von den kurzen Fristen und hohen Summen einschüchtern. Leisten Sie keine Zahlung und unterschreiben Sie auf keinen Fall die beigefügte Unterlassungserklärung.

Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung erhalten? Bundesweite Hilfe durch Rechtsanwalt

Wir haben bereits tausende von Abgemahnten vertreten und helfen auch Ihnen gerne weiter. Wir vertreten bundesweit zu einem fairen außergerichtlichen Pauschalpreis und zeigen Ihnen auf, welche Möglichkeiten zur Verteidigung Sie haben.

Wir haben sowohl außergerichtliche Verfahren geführt als auch gegen verschiedene Kanzleien in Gerichtsverfahren vertreten. Auf diese Erfahrung können Sie bauen.

Unter anderen Abmahnungen der folgenden Kanzleien (jeweils im Auftrag von deren Mandanten) wurden in der Vergangenheit von uns bearbeitet: APW Rechtsanwälte & Notar, BAEK Law, Baumgarten Brandt, Bindhardt Fiedler Zerbe bzw. Bindhardt & Lenz, Carvus Law Rechtsanwälte, CGM Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, CSR Rechtsanwaltskanzlei, Denecke von Haxthausen & Partner, Dr. Johannes Rübenach, FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Fuhrmann Wallenfels, Kornmeier & Partner, Negele Zimmel Greuter Beller, Nimrod Bockslaff & Scheffen Rechtsanwälte, Nümann + Lang, Paulus Rechtsanwälte, Rasch Rechtsanwälte, Rechtsanwalt Daniel Sebastian, Rechtsanwalt Lihl, Rechtsanwalt Lutz Schroeder, Rechtsanwalt Marko Schiek, Rechtsanwalt Philipp Marquort, Rechtsanwalt Rainer Munderloh, rka Rechtsanwälte, Sasse und Partner, Schalast & Partner, Schulenberg & Schenk, Schutt Waetke, SKW Schwarz Rechtsanwälte, U + C Rechtsanwälte Urmann + Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Waldorf Frommer, WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Zimmermann & Decker

Was ist eine Abmahnung?

Eine Abmahnung ist die formale Aufforderung einer Person an eine andere Person, eine bestimmte Handlung künftig zu unterlassen oder vorzunehmen. Im Bereich der Abmahnungen wegen Rechtsverstößen gegen das Urheberrecht in Tauschbörsen geht es dabei regelmäßig um das unerlaubte öffentliche Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Werkes.

Hafte ich in jedem Fall für den vorgeworfenen Rechtsverstoß?

Ob Sie für den vorgeworfenen Rechtsverstoß in Anspruch genommen werden können ist jeweils eine Frage des Einzelfalls. Grundsätzlich kann eine Haftung des Anschlussinhabers als Rechtsverletzer oder als Störer gegeben sein. Allerdings ist dies nicht automatisch der Fall, so dass immer gesondert geprüft werden muss, ob tatsächlich ein Anspruch des Rechteinhabers besteht. Wenn Sie nicht haften, dann brauchen Sie auch keine Unterlassungserklärung abzugeben und schon gar keine Zahlungen zu leisten. Trotzdem kann es auch dann, wenn Sie nicht haften, aus Kostengründen sinnvoll sein, eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben.

Was ist eine Unterlassungserklärung?

Die Unterlassungserklärung dient dazu, den geltend gemachten Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers abzugelten. Sie ist auf ein Versprechen gerichtet, eine bestimmte Handlung in Zukunft nicht mehr vorzunehmen. Allgemein dient die Abgabe der Unterlassungserklärung auch dazu, ein gerichtliches Verfahren im Hinblick auf den Unterlassungsanspruch zu vermeiden. Wichtig ist dabei zu wissen, dass allein die Abgabe eine Unterlassungserklärung geeignet ist, die Wiederholungsgefahr des vorgeworfenen Rechtsverstoßes aus der Welt zu schaffen. Unterbleibt die Abgabe einer Unterlassungserklärung, so kann die Gegenseite – aufgrund der nach wie vor bestehenden Wiederholungsgefahr – eine einstweilige Verfügung beantragen oder Unterlassungsklage einreichen.

Was ist eine modifizierte Unterlassungserklärung?

Auch die modifizierte Unterlassungserklärung ist eine Unterlassungserklärung. Sie unterscheidet sich jedoch in wesentlichen Punkten von der originalen Unterlassungserklärung. Insbesondere stellt sie – je nach ihrer Formulierung – kein Schuldanerkenntnis dar. Weil Sie die originale Unterlassungserklärung abändert (= modifiziert), muss diese jedoch von der Gegenseite angenommen werden. Auch ohne Annahmeerklärung räumt sie jedoch die Wiederholungsgefahr aus, im Übrigen gilt sie bei Annahme den Unterlassungsanspruch der Gegenseite ab.

Wie kann auf die Abmahnung reagiert werden?

Die jeweils richtige Reaktion auf die Abmahnung ist abhängig vom Einzelfall und sollte nach Möglichkeit mit einem Anwalt besprochen werden. Grundsätzlich, je nachdem ob eine Haftung des Anschlussinhabers in Betracht kommt oder nicht, gibt es folgende Vorgehensweisen:

  1. Abgabe einer Unterlassungserklärung und Zahlung des vollständigen Forderungsbetrages
  2. Abgabe einer Unterlassungserklärung und Aufnahme von Vergleichsverhandlungen zur Reduzierung der Forderungshöhe
  3. Abgabe einer Unterlassungserklärung und Zurückweisen der Zahlungsansprüche
  4. Alleinige Abgabe einer Unterlassungserklärung ohne Stellungnahme zum Sachverhalt bzw. Begleichung der Forderung
  5. Keine Abgabe einer Unterlassungserklärung, keine Stellungnahme oder Zahlung, dafür Gegenabmahnung

Diese Liste ist nicht abschließend, insbesondere kann auch eine andere, zum Beispiel kombinierte Vorgehensweise in Betracht kommen. Wichtig ist allerdings, dass auf die Abmahnung in irgendeiner Form reagiert werden muss: andernfalls droht ein gerichtliches Verfahren, entweder in Form einer einstweiligen Verfügung oder einer Unterlassungsklage. Selbst wenn sich hier letzten Endes die Abmahnung als unberechtigt herausstellen sollte, so bedeutet ein solches Verfahren zunächst jede Menge Zeit, Stress und unter Umständen Kosten.

Wie sollte nicht auf die Abmahnung reagiert werden?

Immer wieder werden – teils haarsträubende – Ratschläge gegeben, wie auf die Abmahnung reagiert werden sollte. Einige populäre, allerdings überaus ungeeignete Vorgehensweisen sind:

  1. Völliges Ignorieren der Abmahnung. Hier besteht die Gefahr, dass die Gegenseite eine einstweilige Verfügung beantragt oder eine Unterlassungsklage einreicht. Hier droht im schlimmsten Falle ein sehr hohes Kostenrisiko.
  2. Abgabe der originalen Unterlassungserklärung. Im Regelfall wird dies als Schuldanerkenntnis zu werten sein, so dass völlig unabhängig von der Rechtslage im Übrigen eine ungünstige Ausgangsposition geschaffen wurde.
  3. Eigenhändige Vornahme einer reduzierten Zahlung ohne Stellungnahme. Besonders gern nehmen Abgemahnte hier eine Zahlung in Höhe von 100,00 EUR vor in dem Glauben, dass § 97a Abs. 2 UrhG Anwendung finde. Auch eine solche vorbehaltlose Zahlung, selbst wenn sie lediglich in einem reduzierten Betrag erfolgt, kann als Schuldanerkenntnis zu werten sein.
  4. Verteidigung mit schlechten Argumenten: da nicht jeder Vortrag geeignet ist, Täter- und Störerhaftung gleichzeitig auszuräumen, kann das Vortragen eines ungünstigen Sachverhaltes später zu Nachteilen in der Verteidigung gegen die Ansprüche des Rechteinhabers führen. Insbesondere die außergerichtliche Benennung eines Dritten als tatsächlich Verantwortlichen hat sich hier oft als ungünstig erwiesen.
  5. Abgabe einer eigenhändig erstellen Unterlassungserklärung. Grundsätzlich abzuraten sein dürfte auch von der Verwendung von Musterschreiben, bei denen der Erklärende Gefahr läuft, Fehler zu machen. Hier gilt es stets zu bedenken: eine zu eng gefasste Unterlassungserklärung räumt die Wiederholungsgefahr nicht aus, so dass die Gegenseite eine einstweilige Verfügung beantragen oder Unterlassungsklage einreichen kann. Ist die Unterlassungserklärung hingegen zu weit gefasst, so begibt man sich unter Umständen ein Leben lang in eine nahezu unüberschaubare Haftung. Es gibt eine Vielzahl „beliebter“ Fehler, die in diesem Rahmen gemacht werden können.

Wie wird ein Rechtsverstoß in einer Tauschbörse ermittelt?

Die Ermittlung der Rechtsverstöße erfolgt über sog. Log-Unternehmen. Diese überwachen im Auftrag der Rechteinhaber Tauschbörsen auf potentielle Rechtsverletzungen. Mit spezieller Software wird hier die IP-Adresse des Tauschbörsenteilnehmers protokolliert. Diese kann dann über ein gerichtliches Verfahren dem Anschlussinhaber zugeordnet werden.

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Informationen zu Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen / durch Filesharing finden Sie dort in zugehörigen Rubrik, abrufbar unter: http://www.schreiner-lederer.de/filesharing/